Deutsche Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen
Landesverband Niedersachsen/Bremen e.V.

Schöffenwahl 2018

Die Schöffenwahl 2018 (für die Wahlperiode 2019 bis 2023) wirft ihre Schatten voraus. In den Kommunen laufen die Vorbereitungen an, der Schöffenverband bietet bundesweit Schulungen für die Verwaltungen an. Auch in Niedersachsen und Bremen finden derartige Schulungen für Kommunalbedienstete statt.

Wichtige Inhalte sind dabei die Bewerbungsunterlagen und die Terminvorgaben für diese bundesweite Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter.
Inzwischen gibt es bereits einen Terminplan für die Wahl.

bis zum 1. Dez. 2017
Amts- und Landgerichte bestimmen die Anzahl der erforderlichen Schöffen und Hilfsschöffen und legen die Anzahl der Vorschläge fest, die von den einzelnen Kommunen  erwartet werden.

bis 15. Dezember 2017
Die Landgerichte teilen daraus die erforderlichen Anteile den Amtsgerichten mit.

bis zum 1. Januar 2018
Die Amtsgerichte teilen den Kommunen die von Ihnen zu liefernden  Vorschläge mit.

bis zum 1. Juni 2018
Die Kommunen beschließen ihren Vorschlagslisten

im Juni 2018
Die Kommunen legen die Vorschlagslisten für eine Woche öffentlich aus.

bis zum 1. Juli 2018
Die Kommunen übermitteln Ihre Vorschlagslisten den Schöffenwahlausschüssen

bis zum 15. Oktober 2018
Die Wahlausschüsse tagen und wählen die Schöffen aus den Vorschlagslisten

bis 15. 11. 2018
Die Listen mit den gewählten Schöffen werden den einzelnen Gerichten mitgeteilt

danach
die Gerichte informieren die Kommunen, wer von den Vorschlagslisten nicht als Schöffe oder Hilfsschöffe gewählt worden ist, damit sie diese informieren.


Sie haben also noch etwas Zeit sich zu informieren.
Empfehlen können wir Ihnen (für die Überbrückung der Wartezeit) unsere Rubrik "Das Schöffenamt", wo viele Fragen rund um die Wahl und die Ausübung dieses Ehrenamtes erklärt werden.
Auch die Rubrik: Wie werde ich Schöffin/Schöffe? sollte einige Erkenntnisse bringen.

An dieser Stelle werden wir Sie rechtzeitig über aktuelle Maßnahmen zur Schöffenwahl 2018 unterrichten. Schauen Sie ruhig mal wieder rein oder werden Sie doch gleich Mitglied bei uns. Ein Aufnahmeformular finden Sie hier.


Hinweis für Bewerber zur Schöffenwahl 2018

Der Deutsche Bundestag hat in seiner Sitzung am 21. Juni 2017 eine Gesetzesänderung beschlossen, wonach Bewerberinnen und Bewerber, die bereits zwei Amtszeiten hintereinander als Schöffe tätig waren, nicht mehr verpflichtet sind, eine  Amtszeit aussetzen zu müssen, wenn sie sich erneut für dieses Ehrenamt bewerben wollen (siehe Gesetzentwurf der Bundesregierung "Zweites Gesetz zur Stärkung der Verfahrensrechte von Beschuldigten im Strafverfahren und zur Änderung des Schöffenrechts"  )