Deutsche Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen
Landesverband Niedersachsen/Bremen e.V.
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Schöffenstammtisch Hannover


Nächster Termin:
am Dienstag, 17. Dezember 2019 18:00 Uhr 

Diesesmal werden wir uns die Zeit ganz für den Austausch nehmen. 
Viele Neuschöffen hatten ihr erstes Schöffenjahr hinter sich. Wir wollen über die Einsätze sprechen, über vorhandenen Kenntnisstand und über den Ablauf in der Hauptverhandlung (Einweisung, Verfahrensverfolgung, Fragerecht, Gutachten, Akteneinsicht, Urteilsfindung, Zusammenarbeit RichterIn). Ferner soll auch die Stellung für Selbständige und Arbeitnehmer angesprochen werden bezüglich Freistellung und Entschädigung.

Volkshochschule Hannover, Burgstrasse 14, Raum 216
Bitte um Anmeldung bis 10. Dezember, da für Getränke und Brezeln gesorgt wird.

Interessierte zum Stammtisch (auch gerne Nicht-Mitglieder), bitte vorab bei Herrn Jürgen Niebuhr  (niebuhr@schoeffen-nds-bremen.de) melden. *

Die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit der Teilnahme am Stammtisch erfolgt auf Grundlage von Art. 6 I a) DSGVO wie in den Informationen zur Datenverarbeitung dargelegt.

Vorschau: 11. Februar 2020 - "Drogen im Alltag"

Drogen sind häufig im Spiel, wenn über Straftaten verhandelt wird. Wir wollen uns weniger dem Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz zuwenden, sondern vorallem über Beschaffung, Gebrauch und Alltag mit Drogen mehr erfahren. 

Mit dem Präventionsteam von "Drobs Hannover" werden wir über Drogen- und Suchtpoblematik im Alltag eines Abhängigen, Reaktionen, Einnahme, Wirkweise und Wechselwirkung, Veränderung der Persönlichkeit sprechen. Wie entfesseln Drogen die Gewaltbereitschaft oder Schwelle zur Straftat? Und ist man wirklich noch handlungsfähig? Was sind Schutzbehauptungen? Und wie ist ein Entzug? Wie erfolgt Beschaffung? Wie hoch sind die Kosten? Wann führt der Drogenkonsum zum psychischen oder körperlichen Bankrott.

EXKURSION: Am 16. Oktober 2019 nachmittags hatten wir die Möglichkeit das Maßregelvollzugs-Zentrum Niedersachsen Bad Rehburg (MVZN) zu besuchen - mit Führung und Diskussion

Chefarzt und Vollzugsleiter Dr. Christian Riedemann  - siehe Vortrag am 04. April - und
seine Kollegen zeigen uns am 16. Oktober das Konzept des Maßregelvollzugs, incl.  Unterbringung, Therapie, Werkstatt und Außengelände. Anschließend konnten die Teilnehmer gemeinsam diskutieren.
 
(13:00-16:00 Uhr - war auf 20 Teilnehmer begrenzt)

Am 15. Oktober 2019 zeigte Herr Zgoll von der Hannoversche Allgemeine Zeitung uns seine Sichtweise auf medienwirksame Prozesse. Er schilderte, wie er die Prozesse auswählt und welche Gestaltungsmöglichkeit er in Bild und Text hat.

EXKURSION: Am 16. August 2019 vormittags hatten wir die Möglichkeit die Justizvollzugsanstalt Hannover zu besuchen - mit Vortrag, Diskussion und Führung

Die Presseabteilung der Justizvollzuganstalt führte die Mitglieder des Schöffenverbands in den Alltag des Strafvollzugs ein. Wir durchliefen die verschiedenen Stationen des Transporthauses, Eingliederungstrakt, Strafvollzug, Krankenstation, Einzelhaft und Sicherheitsverwahrung

Am 20. Juni 2019 ging es um den Ablauf des Gerichtsverfahrens.  Hier wurde besonders die Rolle der Beteiligten in der Hauptverhandlung besprochen. Fachlich, aber auch mit persönlichen Anmerkungen wirkten Dr. Eike Kassebaum, Richter am Landgericht Hannover und Rechtsanwalt Dr. Andreas Hüttl mit.

Für den 04. April 2019 informierte uns Herr Dr. Riedemann über forensische Psychiatrie und seine gutachterliche Tätigkeit vorallem vor dem Landgericht.

Neben den Unterschieden zu den §64, 63 und 66 zeigte er auch an aktuellen Studien Daten, Fakten und Hintergründe auf und beantwortete unsere Fragen.  

 

EXKURSION: Am 30. November vormittags hatten wir die Möglichkeit die Justizvollzugsanstalt Hannover zu besuchen - mit Vortrag, Diskussion und Führung. 

Die Presseabteilung der Justizvollzuganstalt führte die Mitglieder des Schöffenverbands in den Alltag des Strafvollzugs ein. Wir durchliefen die verschiedenen Stationen des Transporthauses, Eingliederungstrakt, Strafvollzug, Krankenstation, Einzelhaft und Sicherheitsverwahrung. 

Schwerpunkt am 13. November war die Aufgabe der Polizei im Ermittlungsverfahren unter Mitwirkung von Ralf Oltmanns, Erster Kriminalhauptkommissar Zentraler Kriminaldienst Hannover. 

Weiterhin soll über den Stand der Schöffenwahl (die Bewerber müssen bis 15.10. vom Schöffenwahlausschuss gewählt worden sein) berichtet werden. Auch soll wieder ein Erfahrungsaustausch erfolgen, und vielleicht eine Bilanz über die letzten fünf Jahre Schöffenamt gegeben werden.  

Der siebte Schöffenstammtisch fand am 18.09.2018 statt. Diesesmal hatten wir die "Psychosoziale Prozessbegleitung" zum Thema. 

Wir hatten Gelegenheit mit Frau Corinna Koopten-Bohlemann von der Stiftung Opferhilfe Niedersachsen ins Gespräch zu kommen.

Psychosoziale Prozessbegleitung  bedeutet, dass den Geschädigten erfahrene und interdisziplinär geschulte Fachkräfte mit Informationen, Vermittlung, Begleitung und vielem anderem mehr zur Seite stehen. Die Geschädigten können dadurch mehr Stabilität, Sicherheit und einen souveräneren Umgang mit dem Strafverfahren und den Verfahrensbeteiligten erlangen. Sie erhalten auch im Alltag Unterstützung in ihren individuellen Problemlagen.

Der sechste Schöffenstammtisch fand am Dienstag, 29. Mai 2018 wieder um 18:00  Uhr in den Räumen der Volkshochschule Hannover statt und befasste sich schwerpunktmäßig mit dem Jugendstrafrecht.

Herr Jens Buck, Jugendrichter am Amtsgericht Hannover und zugleich dessen Sprecher war zu Gast.

Der 5. Schöffenstammtisch fand am Dienstag 20. März 2018 um 18:00 Uhr in den Räumen der Volkshochschule Hannover statt. 

Mit dabei war, nach der Richterschaft und der Verteidigung auf unseren letzten Treffen, diesmal Herr Oberstaatsanwalt  Dr. Marcus Preusse von der Staatsanwaltschaft Hannover. 

Auf die Eingangsbemerkung von Jürgen Niebuhr „Der Staatsanwalt - das unbekannte Wesen " gab Herr Dr. Preusse der Staatsanwaltschaft ein Gesicht, indem er die Rolle des Staatsanwaltes im Ermittlungsverfahren, in der Hauptverhandlung und als Vollstreckungsbehörde erläuterte, woran sich eine muntere Diskussion anschloss. 

Weiterhin wurde über den Wahlvorgang der Schöffenwahl 2018 gesprochen. "Was geschieht mit meiner Bewerbung?". Insbesondere auf die Beschlüsse der Vorschlagslisten, die oft mehrere Wochen in den Ortsteilen unterwegs sind, bevor sie in der Ratsversammlung beschlossen werden können und die Wahl der sieben Vertrauenspersonen in den Kommunen, die den Schöffenwahlausschuss bilden, wurde eingegangen. 

Bis zum 01.07.2018 müssen die Vorschlagslisten und die Vertrauenspersonen an die Amtsgerichte gegeben werden. Letztendlich wird die Wahl zum Schöffen im Schöffenwahlausschuss entschieden. Hier wird gewählt, wer Haupt- oder Hilfsschöffe – am Landgericht oder Amtsgericht – wird. Und damit werden oft über die Hälfte aller Personen von der Vorschlagsliste nicht zu Schöffen oder Hilfsschöffen gewählt, da - je nach Kommune - oft mehr als das Doppelte an Personen auf der der Vorschlagsliste stehen. Anders sieht es dabei in den Städten aus, die eher Schwierigkeiten haben, die SOLL-Anzahl mit aktiven Bewerbern zu erfüllen.
Erfahrungsberichte der Stammtischteilnehmer zeigten, wie unterschiedlich die Nicht-Gewählte in der letzten Wahlperiode von den Kommunen informiert wurden. 

Der 4. Schöffenstammtisch fand am Dienstag, den 17.Oktober 2017 um 18 Uhr in der neuen Volkshochschule Hannover,  Burgstrasse 14, Raum 216 statt.
Wieder einmal diskutierten über 20 Teilnehmer ein aktuelles Thema aus dem Alltag.

Anknüpfend an den letzten Stammtisch im Mal wurde  das Thema "Deal, Verständigung zwischen Gericht, Staatsanwaltschaft und Verteidigung " aufgegriffen, diesmal aus der Sicht des Strafverteidigers.
Im Prozess um die " Hamelner Randalierer " war der Verteidiger Rechtsanwalt Dr. Andreas Hüttl, der dazu aus seiner Sicht und zu sonstigen Themen und Fragen sachkundig Auskunft gab.

Zusätzlich wurden Fragen um die Schöffenwahl 2018 beantwortet und Tipps für die Bewerbungen gegeben.

Dr. Andreas Hüttl (links) im Gespräch mit Jürgen Niebuhr

Jürgen Niebuhr mit Dr. Andreas Hüttl

Am 23. Mai 2017 hatte Jürgen Niebuhr zum dritten Schöffenstammtisch in Hannover eingeladen und über 20 Teilnehmer diskutierten mit ihm aktuelle Fragen aus dem Gerichtsalltag. Der Vorsitzende Richter der sechsten kleinen Strafkammer beim Landgericht Hannover, Dr. Rainer Gundlach, konnte gerade zu den aktuellen Prozessthemen einige Erklärungen geben. 

Dr. Gundlach (links) mit Moderator Jürgen Niebuhr

Die Verschwiegenheit im Beratungszimmer gab  durch einen Zeitungsbericht den Anstoß für einige, natürlich anonymisierte Beispiele aus seiner Vergangenheit, die aber die Ausnahme bilden.
Auch das Thema "Absprachen" wurde anlässlich eines aktuellen Strafprozesses besprochen, der von den Medien kritisch begleitet wurde.

Ergänzend zu den konkreten Fragestellungen wurde auch die anstehende Schöffenwahl 2018 angesprochen.  Michael Schmädecke erläuterte das grundsätzliche Auswahlverfahren und gab Hinweise für die Bewerbungen. Viele der anwesenden Schöffinnen und Schöffen erklärten sich bereit, für eine weitere Wahlperiode das Amt zu übernehmen. "Wir wurden geschult und sind durch die Praxis erfahren", war die übereinstimmende Meinung.

"Ich bin bereit!" war das Motto und die Aufforderung an den Schöffenverband, die Bewerbung aktiv zu unterstützen.


Der vierte Stammtisch ist für Mitte Oktober geplant.

Der zweite Schöffenstammtisch in Hannover fand  am 7. Februar 2017 ab 18:00 Uhr in der neuen VHS, Burgstrasse14, Raum 216 statt.

Beim Schwerpunktthema: Zeugen, Befragung und Gutachten/Gutachter unterstützt uns Stefan Lücke, Vors.Richter am LG Hannover.

Insgesamt 18 Interessenten hatten sich bei Jürgen Niebuhr angemeldet und erlebten eine rege Diskussion über die Zeugenbefragung und den Einsatz von Gutachtern. Stefan Lücke konnte auch Verständnis für die Angst mancher Richter wecken, Prozesse wegen Befangenheitsanträgen erneut aufrollen zu müssen, wenn Schöffen durch Suggestiv-Fragen Verteidiger oder Staatsanwälte reizen.

Gleichzeitig nahm er aber den Wunsch der Schöffinnen und Schöffen mit, bei umfangreichem Gutachtereinsatz die ehrenamtlichen Richter stärker zu beteiligen.



Der erste Schöffenstammtisch in Hannover fand am 15. September 2016 statt.